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Bundesgerichtshof zur Prüf- und Aufklärungspflicht von Banken

Kapitalanlage kritisch prüfen - auch Presseveröffentlichungen beachten

Mit Urteil vom 7. Oktober 2008 hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass aus einem Beratungsvertrag zwischen Bank und Kunden die Bank nicht nur verpflichtet ist, die von ihr empfohlene Kapitalanlage vorab auf Plausibilität zu prüfen. Vielmehr muss die Bank die Kapitalanlage auch mit „banküblichem kritischem Sachverstand“ prüfen und dabei Presseveröffentlichungen in bestimmtem Masse beachten...

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Aufklärungspflicht der Bank bei Wertpapiergeschäften

Verdeckte Rückvergütungen, sog. "Kick-backs", zugunsten der Bank sind offenzulegen

Der Bundesgerichtshof hat im Dezember 2006 über die Aufklärungspflichten von Banken hinsichtlich angefallener Rückvergütungen bei Kapitalanlagen u.a. entschieden. Eine Bank, die Fondsanteile empfiehlt, muss darauf hinweisen, wenn sie Vorteile für die Empfehlung von der Fondsgesellschaft erhält....also selbst daran verdient... . Hier besteht die konkrete Gefahr, dass die Bank Anlageempfehlungen nicht allein im Kundeninteresse nach den Kriterien anleger- und objektgerechter Beratung abgibt, was einen Schadensersatzanspruch bedeuten kann...

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